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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anschrift

Techtorium
Inh. Daniel Grothe
Albertstrasse 9
42477 Radevormwald

Geltungsbereich

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Techtorium Inh. DanielGrothe (im Folgenden “Techtorium“ genannt) in Bezug auf die angebotenen IT-Dienstleistungen und Produkte. Gegenstand dieser ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen Techtorium und dem Kunden in Bezug auf die beauftragten IT-Dienstleistungen und Produkte.

2. Das Angebot von Techtorium richtet sich an Kunden im Privatpersonen und Unternehmern aus Deutschland.

3. Auf die Vertragsbeziehung finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Entgegenstehende oder weitergehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Sie entfalten auch keine Wirkung, wenn Techtorium ihnen im Einzelfall nicht widersprochen hat.

4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit in ihrer aktuell gültigen Fassung unter www.techtorium.net/agb aufrufbar. Zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss gilt die dort aufrufbare Fassung.

5. Individualvereinbarungen zwischen Techtorium und dem Kunden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Bereich der jeweils individuell vereinbarten Vertragsbedingung vor (vgl. § 305b BGB) und werden durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzt. Das Angebot bzw. die Auftragsunterlagen sowie die Rechnung von Techtorium gelten als Individualvereinbarungen, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgehen. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Techtorium ist berechtigt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsschluss zu ändern oder zu ergänzen, solange keine wesentlichen Bestandteile des Vertragsverhältnisses berührt werden und die Änderung erforderlich ist um etwaige Vorgaben anzupassen. Der Kunde wird bei Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im laufenden Vertrag informiert und kann diesen mit einer Frist von vier Wochen widersprechen. Bei einem Widerspruch verliert der geschlossene Vertrag automatisch seine Gültigkeit.

 

Änderung der Dienstleistungen und Produkte sowie des Preises

Techtorium ist berechtigt, vereinbarte Preise nach Vertragsschluss in dem Umfang zu erhöhen, wie Preissteigerungen Dritter erfolgen, von denen Techtorium für die Vertragsdurchführung notwendige Vorleistungen bezieht. Die vereinbarten Preise erhöhen sich auch in dem Maß, in dem es durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer oder zwingender gesetzlicher Abgaben veranlasst ist.

Vertragsschluss

1. Alle Angebote von Techtorium sind grundsätzlich freibleibend. Ein Angebot von Techtorium ist nur bindend, wenn dies schriftlich oder in Textform ausdrücklich so vermerkt ist. Ist nichts anderes vermerkt, so ist das Angebot mit den kalkulierten Preisen und Leistungen für einen Zeitraum von einer Woche (7 Tagen) für Techtorium bindend.

2. Der Kunde erteilt auf Grundlage des unverbindlichen Angebots von Techtorium einen für ihn verbindlichen Auftrag über die von Techtorium angebotene Leistung. Die Erteilung des Auftrags kann per E-Mail, Telefonisch oder schriftlich erfolgen.

3. Auftragsbestätigungen werden generell nicht versendet. Alle telefonischen oder mündlichen Vereinbarungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch Techtorium.

4. Der Vertrag kommt mit Leistungserbringung durch Techtorium bzw. mit dem Zugang einer Auftragsbestätigung in Textform zustande.

5. Techtorium ist jederzeit berechtigt, Aufträge abzulehnen ohne dass dem Kunden hieraus Schadensersatzansprüche entstehen.

6. Techtorium behält es sich vor bei Zweifeln an der Kreditwürdigkeit des Kunden von bestehenden Verträgen zurückzutreten.

Vertragsgegenstand

1. Bestandteil des Vertrages sind die Auftragsunterlagen (E-Mails, Anrufe, etc.), ggf. das Angebot sowie ggf. die ausgeschriebene Auftragsbestätigung von Techtorium. Zu jederzeit gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Individualabreden bedürfen einer schriftlichen Dokumentation.

2. Vertragsgegenstand sind die IT-Dienstleistungen und Produkte von Techtorium wie mit dem Kunden vereinbart.

3. Der Auftraggeber gibt die Aufgabenstellung vor. Mit dieser Aufgabenstellung wird die Umsetzung gemeinsam geplant.

4. Techtorium entscheidet eigenständig, welche Mitarbeiter für Aufträge eingesetzt werden. Es kann sich dabei um eigene oder freie Mitarbeiter sowie andere Unternehmen im Rahmen der Auftragserfüllung handeln. Unabhängig davon behält sich Techtorium den Austausch von Mitarbeitern jederzeit vor.

5. Die eingesetzten Mitarbeiter sind ausschließlich den Weisungen von Techtorium unterstellt, unabhängig davon, ob die Leistung direkt beim Auftraggeber erbracht wird. Die Mitarbeiter werden nicht in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert. Der Auftraggeber kann sich bei Änderungen, Fragen und Wünschen an den Kundenservice wenden.

6. Bei den im Auftrag angegebenen Terminen handelt es sich um geschätzte Zeiten, es besteht somit keine Rechtsgrundlage auf Einhaltung der genannten Zeiten.

7. Sofern Techtorium auf eine Mitwirkung oder Information des Auftraggebers angewiesen ist und sich die Leistung aufgrund verspäteter Mitwirkung verzögert oder die Leistungserbringung infolge höherer Gewalt, z.B. Krieg, Aufruhr, Naturkatastrophen oder aufgrund ähnlicher Ereignisse wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliches Eingreifen oder andere unverschuldete Umstände behindert ist, verlängern sich vereinbarte Fristen um einen angemessenen Zeitraum.

Abnahmen

1. Besteht ein Auftrag des Auftraggebers aus mehreren, voneinander unabhängig nutzbaren Geräten oder Anwendungen, so ist vom Auftraggeber jedes Gerät und jede Anwendung separat und zeitnah abzunehmen.

2. Wird zur Realisierung eines Auftrages auf Marktprodukte als Basis oder Werkzeug zurückgegriffen, stellen Funktionseinschränkungen und Fehler durch diese Produkte keinen Grund für eine Abnahmeverweigerung dar.

3. Konzepte und Pflichtenhefte des Auftraggebers bedürfen der schriftlichen Abnahme durch Techtorium. Konzepte und Pflichtenhefte Techtorium müssen durch den Auftraggeber vor einer Realisierung abgenommen werden. Ein schriftlicher Auftrag aus dem Inhalt dieser Ausarbeitungen stellt eine mängel- und fehlerfreie Abnahme dar.

4. Der Auftraggeber hat innerhalb von 10 Werktagen das Ergebnis zu prüfen und eventuelle Mängel mitzuteilen oder die Abnahme zu erklären. Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber innerhalb dieser Frist weder Mängel rügt noch die Abnahme erklärt. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

5. Mängelrügen, die zu Lasten von Marktprodukten gehen, werden, soweit eine Behebung für die Leistungserbringung Techtorium erforderlich ist, von Techtorium an den Lieferanten zur Behebung gemeldet.

(Mitwirkungs-) Pflichten des Kunden

1. Dem Kunden ist bekannt, dass die Erbringung der in Techtorium beinhalteten Leistungen sowie deren Qualität entscheidend von seiner Mitwirkung abhängig sein kann. Aus diesem Grund ist der Auftraggeber verpflichtet, Techtorium bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen nach besten Kräften zu unterstützen und entsprechende Informationen wahrheitsgemäß zu liefern.

2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle bei Abschluss des Vertrages abgefragten Vertragsdaten bei Vertragsschluss vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Darüber hinaus hat der Auftraggeber Techtorium über alle Änderungen der Vertragsdaten und aller wesentlicher Umstände, die für die Vertragsdurchführung benötigt werden, unverzüglich in Textform zu informieren.

3. Der Auftraggeber hat sämtliche rechtlichen Belange, insbesondere berufs-, wettbewerbs-, marken-, urheber-, persönlichkeits-, datenschutz- sowie namensrechtliche Fragen, vor Erteilung des Auftrags von sich aus zu klären.

 

Rechteübertragung

1. Der Auftraggeber räumt Techtorium im, für die Vertragserfüllung erforderlichen, Umfang unwiderruflich das einfache, jedoch übertragbare, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht hinsichtlich der zur Verfügung gestellten Inhalte sowie infolge der Erbringung der Leistung entstandenen Ergebnisse ein.

2. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Techtorium die infolge der Leistungserbringung entstandenen Ergebnisse oder Teile hiervon zu Referenzzwecken für Eigenwerbung nutzt.

3. Techtorium wird mit der Erstellung der Dienstleistung Inhaber aller immateriellen Vermögensrechte, insbesondere von Urheberrechten, an den Ergebnissen, z.B. an Konzepten, Spezifikationen, Entwicklungen, Dokumentationen, Erfindungen, Benutzer- oder Wartungshandbüchern.

4. Sofern der Auftraggeber durch seine Mitarbeit Urheberrechte an den Ergebnissen erwirbt, überträgt er Techtorium das ausschließliche, örtlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht, diese Ergebnisse auf jede erdenkliche Art zu bearbeiten, zu verwerten, zu vermarkten oder anderweitig zu nutzen.

5. Sind die Ergebnisse schutzfähig, so ist Techtorium berechtigt, die entsprechenden Schutzrechte nach freiem Ermessen und auf eigenen Namen in beliebigen Ländern anzumelden, diese aufrecht zu erhalten oder auch jederzeit fallen zu lassen.

Haftung des Kunden und Freistellung

Der Auftraggeber stellt Techtorium und allen involvierten Personen und Unternehmen von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung einer der vorstehenden Pflichten gegenüber Techtorium geltend machen. Dies umfasst auch den Ersatz der hieraus resultierenden Schäden, einschließlich der Kosten für eine angemessene Rechtsverteidigung.

Gewährleistung und Haftung von Techtorium

1. Vom Auftraggeber mitgeteilte Fehler, werden innerhalb einer hierfür angemessenen Frist behoben. Erweist sich die Fehlerbeseitigung als unmöglich, wird Techtorium eine Ausweichlösung anbieten.

2. Techtorium übernimmt insbesondere keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Leistung sowie die Qualität der Leistungen.

3. Auf den Transport von Daten über das Internet hat Techtorium keinen Einfluss. Techtorium übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen.

4. Ein bestimmtes Leistungsergebnis oder gar ein bestimmter Erfolg sind grundsätzlich nicht geschuldet. Sofern die Erbringung eines bestimmten Leistungsergebnisses ausdrücklich vereinbart ist und Techtorium das geschuldete Leistungsergebnis zum vereinbarten Zeitpunkt nicht erbringen kann, ist Techtorium dazu berechtigt, das geschuldete Leistungsergebnis nachzuholen.

5. Verweigert der Auftraggeber eine Überprüfung der gerügten Mängel, ist die Geltendmachung weiterer Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers ausgeschlossen. Lassen sich gerügte Mängel nach gemeinsamer Überprüfung nicht mehr nachvollziehen, gilt die Mängelrüge und damit auch der Mangel als beseitigt.

6. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen für Mängel / Schäden, die nach Übergabe an den Auftraggeber infolge fehlerhafter oder nachlässiger Bedienung seitens des Auftraggebers oder Dritter entstehen.

7. Werden vom Auftraggeber oder von Dritten nicht abgestimmte Änderungen an Anwendungen oder Systemen vorgenommen, so ist für diese und die daraus entstehenden Folgen die Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.

8. Im Fall ganz oder teilweise mangelhafter Leistung, welche Techtorium zu vertreten hat, hat der Auftraggeber gegenüber Techtorium einen Anspruch auf Nachbesserung. Ist die Nachbesserung fehlgeschlagen, hat der Auftraggeber wahlweise das Recht auf angemessene Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder auf Rücktritt vom Vertrag. Die Nachbesserung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

9. Techtorium haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von Techtorium, Techtoriums gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.

10. Unvorhersehbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfälle von Übertragungsmitteln oder sonstige Störungen, die nicht von Techtorium zu vertreten sind, entbinden diese von der Leistungspflicht und Gewährleistung. Auch ist in einem solchen Fall die Haftung von Techtorium vollumfänglich ausgeschlossen.

11. Für Materialien, Inhalte und Leistungen des Kunden (z.B. zur Verfügung gestellte Mitarbeiter, Arbeitsräume, Hard- und Software, Daten und Telekommunikationseinrichtungen), die der Auftraggeber zur Vertragsdurchführung zur Verfügung stellt übernimmt Techtorium keine Haftung.

12. Für übrige Schäden, die nicht von den vorstehenden Ziffern erfasst werden, ist die Haftung von Techtorium, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen, soweit Techtorium nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Zudem ist die Haftung im Fall von leichter Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen, wenn Techtorium die Verletzung einer solchen Pflicht zur Last fällt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht (sog. Kardinalpflicht). Im letzteren Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, maximal jedoch auf die Summe des jährlichen Auftragswertes.

13. Alle Ansprüche des Kunden gegenüber Techtorium verjähren innerhalb eines Jahres ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für die Verjährung von Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

14. Soweit die Haftung von Techtorium beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für deren Dienstleister, gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder sonstige Erfüllungsgehilfen.

Zahlung

1. Die Vergütung richtet sich grundsätzlich nach der jeweils gültigen Preisliste Techtorium, soweit vertraglich nichts anderes festgelegt ist. Änderungen der Preisliste sind vorbehalten und müssen nicht expliziet dem Kunden kommuniziert werden.

2. Alle Preise verstehen sich Umsatzsteuerfrei im Rahmen der Kleinunternehmerregelung. Zahlungen sind mit dem auf der Rechnung / Teilrechnung genannten Zahlungsziel zu leisten. Skonto wird nicht gewährt.

3. Dienstleistungen werden in der Regel nach deren Erbringung von Techtorium in Rechnung gestellt. Techtorium kann Abschlagszahlungen fordern, wenn die Laufzeit von Werken und Dienstleistungen mehr als 1 Monat beträgt. Der Abschlagsbetrag richtet sich nach dem Fertigstellungsgrad.

4. Bei Abrechnungen nach Aufwand erfolgt diese unter Vorlage der bei Techtorium üblichen Tätigkeitsnachweise. Reisezeiten, Reisekosten und Aufenthaltskosten werden in Abhängigkeit vom Dienstsitz des Mitarbeiters von Techtorium berechnet.

5. Kostensteigerungen für Lizenzen und Wartungsleistungen, die von Dritten im Rahmen der Durchführung der Serviceleistungen zwischen Techtorium und dem Auftraggeber erbracht und erhoben werden, wird Techtorium dem Auftraggeber unverändert weitergeben.

6. Für ergangene Mahnungen behält sich Techtorium vor, Mahnkosten zu berechnen. Spätestens ab 30 Tagen nach Fälligkeit kann Techtorium Zinsen in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Verzugszinssatzes berechnen.

7. Grundsätzlich sind Dritte nicht berechtigt, Zahlungen für Techtorium entgegenzunehmen. Bei Inkasso- bzw. Barzahlungsvermerk durch Techtorium hat Vorauskasse bzw. Barzahlung sofort bei Auftragserteilung zu erfolgen.

8. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung und/oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

Vertraulichkeit und Datenschutz

1. Die Vertragsparteien werden die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln.

2. Der Auftraggeber darf Vertragsgegenstände Mitarbeitern und Dritten nur zugänglich machen, soweit dies zur Ausübung der ihm eingeräumten Nutzungsbefugnis erforderlich ist; im Übrigen hält er alle Vertragsgegenstände geheim. Er wird alle Personen, denen er Zugang zu Vertragsgegenständen gewährt, über die Rechte von Techtorium an den Vertragsgegenständen und die Pflicht zur Geheimhaltung belehren.

3. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt lediglich unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechts, insbesondere der DSGVO sowie des BDSG. Die Parteien sind sich darüber einig, im Falle der Erforderlichkeit einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung entsprechend Art. 28 DSGVO bzw. einen Vertrag zur gemeinsamen Verantwortlichkeit entsprechend Art. 26 DSGVO zu schließen.

Datensicherheit

Der Kunde ist selbständig für eine aktuelle und konstante Datensicherung auf seinen Geräten verantwortlich und ist dazu angehalten vor einem Auftrag den aktuellen Stand seiner Daten gesichert zu haben. Desweiteren bestätigt der Kunde seine Datensicherungsmechaniken regelmäßig zu warten bzw. warten zu lassen und einen versentlichen Datenverlust zu vermeiden. Ausgenommen hiervon ist der durch den Kunden vorhergegangenen Auftrag zur Datensicherung durch Techtorium.

Sonstiges

1. Sofern der Gesetzgeber nichts anderes vorsieht ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz von Techtorium.

2. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der Leistungen ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privatrecht sowie des UN-Kaufrechts.

Salvatorische Klausel

Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleiben die übrigen Bedingungen wirksam.

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: November 2020